Allgemeine Geschäftsbedingungen von ClassicAutoteile GbR für Anbieter von Fahrzeugteilen und Services (Stand 12.2009)
Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Dienstleistungen zwischen der Firma ClassicAutoteile GbR, vertreten durch Christian Sonnabend & Martin Falk, Ketziner Strasse 32d, 14476 Potsdam, nachfolgend „CAT“ oder „wir“ genannt, und dem Anbieter von Fahrzeugteilen und Services rund um klassische Automobile, nachfolgend „Anbieter“ oder „Sie“ genannt.
Anbieter erklären sich durch Nutzung des Internetangebots von CAT mit den folgenden AGB einverstanden. Anders lautende Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch CAT. Abweichenden Bedingungen des Anbieters wird hiermit widersprochen. Wir behalten uns die Änderung oder Einstellung unseres Angebots zu jedem Zeitpunkt vor.
Änderung der AGB
Wir sind berechtigt, diese AGB ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Der Anbieter erklärt sein Einverständnis zu der Änderung, wenn er das Onlineportal von CAT weiterhin nutzt und nicht binnen Wochenfrist widerspricht.
Leistung von CAT
CAT stellt unter www.classicautoteile.com ein Onlineportal zur Verfügung unter welchem Nachfragen zu Ersatzteil- und Serviceangeboten rund um klassische Fahrzeuge teilnehmenden Anbietern zur Beantwortung zur Verfügung gestellt werden. Für den Anbieter wird ein Benutzerkonto eingerichtet, welches durch verschiedene Filterfunktionen für die Anfrage- und Angebotsverwaltung personalisiert wird. Diese Filter können durch den Anbieter selbst verwaltet werden.
Die Teilnahme als Anbieter von Fahrzeugteilen oder Services ist mit Ausnahme einer Testphase von vier Wochen ist kostenpflichtig. Die aktuellen Preise für die Teilnahme werden gesondert mitgeteilt.
Dem Anbieter ist es nicht gestattet Kontaktdaten der Nutzer an Dritte weiterzuleiten wenn dieses nicht im direkten Zusammenhang und zur Abwicklung eines bilateralen Vertragsverhältnises zwischen Anbieter und Nutzer dient. Bei Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Anbieter zu Zahlung einer Vertragsstrafe von 10.000,- Euro an CAT.
Gewährleistung und Haftungsausschluss
CAT stellt als technischer Dienstleister das Onlineportal classicautoteile.com zur Verfügung. Sämtliche Dienstleistungen und Informationen von CAT werden unter Ausschluss jeglicher Zusage, Haftung und Gewährleistung angeboten. Es unterliegt dem Anbieter die dargestellten Informationen zu prüfen. CAT haftet nur für Schäden der Anbieter, wenn diese Schäden von CAT durch einen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehler beim Betrieb von ClassicAutoteile.com verursacht haben. Das gilt nicht im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten beim Betrieb des Portals haftet CAT dem Grunde und der Höhe nach nur für die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden.
CAT übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Verfügbarkeit des Portals und der eMail-Zustellung.
Zwischen CAT und dem Nutzer entsteht kein Vertragsverhältnis. Willenserklärungen und daraus resultierende Verträge entstehen ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter.
Der Inhalt unter classicautoteile.com wurde mit Sorgfalt erstellt. Für die Aktualität, Vollständig-, und Richtigkeit der Informationen und der daraus resultierenden Dienstleistungen können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Vertragslaufzeiten und Zahlungsbedingungen
Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Wir behalten uns die fristlose Kündigung bei Täuschung u.ä. gegenüber uns oder Nutzern vor. Hierbei ist der Verdachtsmoment ausreichend.
Beiträge der Anbieter werden bis zum 5.ten des laufenden Monats per Lastschrift eingezogen. Die Kosten für Rückbuchungen oder nicht ausführbare Lastschriften trägt der Anbieter. Berechnet werden hierbei die tatsächlichen Kosten zzgl. 10,00 Euro Bearbeitungsgebühr. Rechnungen werden per Brief oder als PDF-Datei per eMail versendet. Zustellungen in Papierform per Brief sind kostenpflichtig. (1,50 Euro / Monat)
Rechte und Pflichten
Anbieter haben das Recht innerhalb der speziell für sie eingerichteten Benutzerkonto Informationen und Nachrichten einzugeben, zu pflegen, dokumentieren und zu verwalten, welche der Zielverfolgung eines Vertragsabschlusses dienen. Die Zugangsdaten zu diesem Benutzerkonto dürfen nicht an Dritte weitergeben werden.
Änderungen sämtlicher Inhalte und Oberflächen des Onlineportals unterliegen ausschließlich den Befugnissen von CAT. Anbietern ist jegliche Beeinflussung, Verwendung und Weitergabe der bei CAT gewonnenen Informationen und Daten außerhalb des Portals untersagt.
CAT ist alleiniger Rechtsinhaber sämtlicher Urheber-, Marken und Schutzrechte, Datenbanken und Design des OnlinePortals und Datenbanken.
Urheberrecht
Bei der Erstellung und Pflege des OnlinePortals bemühen wir uns die Urheberrechte anderer zu berücksichtigen und auf eigene oder Lizenz freie Werke zurückzugreifen. Das Design und der Inhalt des OnlinePortals unterliegt dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht zum kommerziellen Gebrauch gestattet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten und Erfüllungsorte für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis mit gewerblichen Anbietern ist Potsdam.
Disclaimer
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